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Gemeindepolitik

Warum noch in die Gemeindepolitik?
  • Im Oktober 2014 sind wir in die schöne Aargauer Gemeinde Mülligen gezogen. Im März 2015 wurden via Mitteilungsblatt der Gemeinde Personen gesucht, welche bereit wären, im Gemeinderat mitzuwirken. Ich stellte mich spontan zur Verfügung und wurde im Juni 2015 in den Gemeinderat und gleichzeitig als Gemeindeammann gewählt.  Erst im Februar 2016 konnte der 2. vakante Sitz wieder besetzt werden, obwohl es in der Gemeinde eine grosse Anzahl Männer und Frauen hat, die ein solches Amt ohne weiteres ausfüllen können.
  • Jede Person soll im Staat die Aufgaben übernehmen, für die sie Kraft ihrer geistigen und sozialen Fähigkeiten geeignet ist.

Exkurs zum Thema Gemeindeammann, - präsidentIn (Wikipedia, Zugriff 10.4.2016)
  • „Das Amt des Gemeindepräsidenten entstand im Hochmittelalter. Der oberste Amtsträger war der Ammann, in manchen Fällen auch ein Vogt oder Meier. Dieser Funktionsinhaber wurde je nach politischem System (Stadtregime oder Landkanton) von den städtischen Machtträgern eingesetzt oder von den Landleuten gewählt. Die Helvetische Republik strukturierte das Gemeindewes nach französischem Vorbild vollständig um und führte den neuen Begriff des Präsidenten ein. Diese Neuorganisation wurde nach dem Ende der Helvetik ab 1803 teilweise rückgängig gemacht, von den 1803 neu gegründeten Kantonen Aargau, Thurgau, St. Gallen, Waadt und Tessin jedoch weitergeführt. Nach den liberalen Staatsumwälzungen der 1830er Jahre setzte sich zunehmend das Prinzip der demokratischen Wahl des Gemeindeoberhaupts durch, wobei in einigen Kantonen die traditionelle Bezeichnung Gemeindeammann auf den modernen Gemeindepräsidenten übertragen wurde. Das System eines exekutiven Rates (Kollegialbehörde, die in vielen Gemeinden Gemeinderat genannt wird) mit einem Gemeindepräsidenten an der Spitze hat sich in Analogie zu den kantonalen Regierungsbehörden fast schweizweit durchgesetzt und wird durch die jeweiligen kantonalen Gemeindegesetze geregelt. Als Ausnahme ist der Kanton Genf zu nennen, wo in kleinen Gemeinden unter 3000 Einwohnern der Maire alleiniges Exekutivorgan ist und es dementsprechend keinen Gemeinderat gibt.
  • Der Gemeindepräsident trägt die Verantwortung für die Leitung seiner Kollegialbehörde, ist also Chef der Exekutive. Ihm obliegt weiter der Vollzug der übergeordneten Gesetzgebung von Bund und Kantonen, wo dieser den Gemeinden zufällt, sowie aller von der Gemeinde erlassenen Reglemente. Weiter fungiert der Gemeindepräsident in kleineren Gemeinden in der Regel als Vorsitzender der Gemeindeversammlung, des obersten Legislativorgans einer politischen Gemeinde.
  • Die Wahl des Gemeindepräsidenten erfolgt entweder durch Urnenwahl bzw. Wahl in der Gemeindeversammlung oder indirekt durch das Gemeindeparlament. Die Amtszeit variiert zwischen zwei und fünf Jahren. Keine Regel ohne Ausnahme: im Kanton Freiburg konstituiert sich der vom Volk gewählte Gemeinderat selbst, wählt also auch den Gemeindepräsidenten.
  • Der Gemeindepräsident hat oft eine starke Machtposition, da er sowohl dem Gemeinderat vorsteht, wie auch die Leitung der Gemeindeversammlung und der Verwaltung innehat. Die Komplexität und zunehmende Aufgabenvielfalt moderner Gemeinden verlangt grosses fachliches Wissen, zeitliches Engagement und persönlichen Einsatz, was oft nicht mehr von einem Milizpräsidenten geleistet werden kann. Es besteht daher die Tendenz zum Vollamt; Gemeindepräsident wird vermehrt zu einem Beruf.“